12.09.2016

Am Abend tritt in Syrien eine von US-Außenminister John Kerry und seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow ausgehandelte Waffenruhe für zunächst 48 Stunden in Kraft. Gemeinsam wollen die USA und Russland den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ und gegen die „Syrische Befreiungsfront“ fortsetzen. Humanitären Einrichtungen solle der Zugang zu belagerten Städten und Ortschaften gewährleistet werden. Bei einem Presseauftritt kündigt Staatschef Bashar Assad die Rückeroberung aller Teile des Landes an. Beobachter spekulieren, ob die Waffenruhe diesmal eingehalten wird. Am 15. September vereinbaren Kerry und Lawrow die Verlängerung der Waffenruhe. Am selben Tag klagt der UN-Sondergesanfte Staffan di Mistura das Assad-Regime an, die Hilfslieferungen für die belagerten Städte zu blockieren. Auch am 18. September dringen Hilfslieferungen nicht nach Aleppo durch. Gleichzeitig brockelt die Waffenruhe. Rebellengruppen halten Russland und den USA vor, sie nicht an der Vereinbarung beteiligt zu haben.

Am 18. September wird bekannt, dass die von den USA geführte Koalition bei Luftangriffen über 60 Soldaten der syrischen Armee getötet hat. Russland beantragt eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates und beschuldigt Washington der Destabilisierung der Waffenruhe. Die US-amerikanische Botschafter bezeichnet die Luftangriffe als ein Versehen und entschuldigt sich. Am 19. September bezeichnet es der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller als einen Skandal, dass Geberländer die von ihnen zugesagten Mittel für syrische Flüchtlinge nur teilweise auszahlen. Nicht einmal die Hälfte der auf der Londoner Konferenz im Februar versprochenen Gelder stünden zur Verfügung.  

Ebenfalls am 19. September kündigen das Assad-Regime und die Opposition die am 12. September vereinbarte Waffenruhe einseitig auf. Aleppo wird erneut beschossen. Das „State Departement" will in neuen Gesprächen mit Russland die ausgehandelte Waffenruhe retten. Am 20. Sptember stoppen die UN und das Internationale Rote Kreuz nach Beschuss eines Konvois, bei dem 20 Menschen getötet werden, alle Hilfslieferungen in Syrien. Vor dem Plenum der UN-Vollversammlung verurteilt UN-Generalsekretär Ban ki-Moon am 21. September die „Gräueltaten". Der russische Delegierte weist jede Beschuldigung zurück. UN-Außenminister John Kerry und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier wollen alle Möglichkeiten nutzen, um das Blutvergießen zu stoppen.