30.03.2016:

Rainer Hermann berichtet in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ über den erfolgreichen Wiederaufbau in der irakischen Stadt Ikrit nach der Befreiung von den Terrormilizen des „Islamischen Staates“ mit Hilfe der „Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GiZ)“. Dazu hatte die Bundesregierung im Zuge des von Außenminister Frank-Walter Steinmeier 2014 in Gang gesetzten Prozesses „Review 2014“ beim Besuch von Ministerpräsident Haidar Al-Abadi am 11. Februar in Berlin dem Irak einen ungebundenen Kredit von 500 Millionen Euro zugesagt. Nach UN-Angaben, so Hermann, betrage die Zahl der irakischen Binnenflüchtlinge 3,3 Millionen.

 

Nachrichtenagenturen melden, dass die Türkei seit Mitte Januar syrische Flüchtlinge, darunter Mütter mit Kindern, in großer Zahl über die Grenze zurückschickt. „Amnesty international (ai)“ fordert die Regierung in Ankara auf, diese Praxis sofort zu beenden. Die EU-Kommission besteht dennoch auf der Flüchtlingsvereinbarung mit der Türkei, will aber den ai-Vorwürfen nachgehen.