14.03.2016

In Genf beginnt eine neue Runde der Verhandlungen um das Ende des Bürgerkrieges in Syrien, nachdem die am 27. Februar vereinbarte Waffenruhe trotz zahlreicher Verstöße anhält. Im Vorfeld haben Repräsentanten des Assad-Regimes ausgeschlossen, dass der Rücktritt des Präsidenten auf der Tagesordnung stehe. Die Internationale Unterstützergruppe (ISSG) unter Führung der USA und Russlands hält zunächst daran fest, dass innerhalb von 18 Monaten Wahlen für das Parlament und den Präsidenten stattfinden sollen, an denen auch die syrischen Flüchtlinge zu beteiligen seien. Syriens Außenminister Walid Muallem verwahrt sich gegen diese Festlegung, die einer "roten Linie" gleiche. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hält die Waffenruhe für äußerst „fragil“ und fordert Russland und Iran auf, ihren Einfluss auf das Assad-Regime geltend zu machen. Noch immer werden erhebliche Teile des Landes von humanitären Hilfsgütern nicht erreicht. Zur allgemeinen Überraschung kündigt Präsident Wladimir Putin am 14. März den Rückzug großer Teile des russischen Militärs ab dem 15. März an, weil sein Einsatz in den rund 10.000 Quadratkilometern weitgehend erfüllt sei. Der Flottenstützpunkt Latakia und der Luftwaffenstützpunkt Tartus würden nicht geräumt. Die Entscheidung sei am Telefon mit Bashar Assad abgesprochen. Die syrische Opposition verlangt das Ende der russischen Luftangriffe. Nach Medienberichten soll die Militärintervention Russland täglich mindestens 1,5 Millionen US-Dollar gekostet haben. Vier Soldaten seien ums Leben gekommen, einer angeblich durch Selbstmord.

 

Der Soziologe Uri Ram von der Universität Beersheva, der auch die Israelische Soziologische Gesellschaft leitet, will seine Kollegen bei der Tagung Anfang April auffordern, die in der Westbank liegende Universität Ariel zu boykottieren. Anlass des Aufrufs ist die Ankündigung einer weissenschaftlichen Konferenz in Ariel, meldet Haaretz" am 14. März.