04.01.2016

Die ersten 100 deutschen Soldaten des insgesamt bis zu 1.200 Mann starken Kontingents zu Überwachung des syrischen Luftraums gegen den „Islamischen Staat“, machen sich mit zwei Kampfflugzeugen zum türkischen NATO-Stützpunkt Inçirlik auf den Weg. Am 08. Januar unternehmen sie ihren ersten, rund drei Stunden dauernden Aufklärungseinsatz über Syrien und Irak[1].

Nicht zum ersten Mal warnt Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sein Sicherheitskabinett vor dem Zusammenbruch der Palästinensischen Autonomiebehörde, etwa wenn der 81 Jahre alte Präsident Machmud Abbas sterbe, zumal da es keinen natürlichen Nachfolger gebe. Die Auflösung zu Lasten Israels müsse verhindert werden, doch müsse man sich auch auf das Äußerste gefasst machen. Nach Medienberichten würden Transportminister Israel Katz, der auch für Jerusalem verantwortliche Integrationsminister Ze’ev Elkin und Erziehungsminister Naftali Bennett nicht daran interessiert sein, das Überleben der Autonomiebehörde abzusichern.  Die USA und die Europäische Union würden sich besorgt über einen Kollaps äußern.

Der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates für die israelisch besetzten palästinensischen Gebiete, der Indonesier Makarim Wibisono, erklärt seinen Rücktritt zum 31. März. Als Begründung nennt er die Behinderung seiner Arbeit durch die israelischen Behörden. 

[1]   Vgl. die Eintragung am 01.12.2015 in dieser Zeitleiste.