Brief an die EU-Abgeordneten und die EU-Kommission

37 international bekannte Juristen, unter ihnen Prof.Dr. em. Michael Bothe (Frankfurt am Main), haben am 23. Dezembr 2015 einen Brief an alle Mitglieder des Europäischen Parlaments sowie an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und die EU-Handelskommissarin Cecilia Malström gerichtet, in dem sie die Abgeordneten und die EU-Mitgliedsstaaten auffordern, die „grundlegenden rechtlichen Verpflichtungen anzuerkennen und ihnen Rechnung zu tragen, die aus der Verpflichtung der Nicht-Anerkennung und der Absage [non-assistance] an die israelischen Siedlungen und ihre wirtschaftliche Aktivität resultieren“.

Read More

Schreiben vom 26. November 2015 an Bundesjustizminister Heiko Maas anlässlich der Einladung seiner Amtskollegin Ayelet Shaked (mit Nachträgen)

Sehr geehrter Herr Minister Maas, 

israelische Freunde, die der deutschen Sozialdemokratie politisch nahestehen, haben mich darauf aufmerksam gemacht, dass Sie zur Deutsch-Israelischen Justizkonferenz „Demokratie und Rechtsstaat“ am 07. Dezember in Berlin Ihre israelische Amtskollegin Ayelet Shaked eingeladen haben.

Read More

Die "EU-Guidelines", eine "Interpretationsnotiz", und ein Kommentar von Ashel Pfeffer

Nach zwei Jahre langer Vorbereitung, bei der die israelische Regierung mehrfach konsultativ, wenn auch politisch ergebnislos, einbezogen war, hat die Europäische Union am 11. November 2015 eine 12 Punkte umfassende

„Interpretative Notice on indication of origin of goods form the territories occupied by Israel since June 1967” – die „Guidelines“,  

veröffentlicht zur Kennzeichnung von Produkten aus den jüdischen Siedlungen der Westbank, Ost-Jerusalems, von den Golanhöhen und aus dem Gazastreifen[1], die für den europäischen Markt bestimmt sind. Nach EU-Angaben machen sie 1,3 Prozent der gesamten israelischen Ausfuhren nach Europa aus.

Read More

Hillary Clinton: How I Would Reaffirm Unbreakable Bond with Israel - and Benjamin Netanyahu

In einem Interview mit dem amerikanisch-jüdischen Blatt „Forward” hat die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten Hillary Clinton am 04. November 2015 Israel als „mehr denn ein Land“ bezeichnet, „es sei ein Traum von Generationen, der von Männern und Frauen in die Wirklichkeit, die sich geweigert haben, sich den härtesten Widrigkeiten zu beugen, umgesetzt worden sei“. Clinton verlangte, dass Israelis und Palästinenser „auf den Weg der Versöhnung zurückkehren“ müssten. Sie werde als Präsidentin alles tun, um „unsere strategische Partnerschaft zu fördern, die Sicherheitsverbindlichkeiten Amerikas gegenüber Israel zu stärken und sicherstellen, dass es immer einen qualitativen militärischen Vorsprung besitzt, um sich zu verteidigen“. Während keine Lösung für den Konflikt von außen oktroyiert werden könne, glaube sie, dass die Vereinigten Staaten eine Verpflichtung hätten, Israelis und Palästinenser an den Verhandlungstisch zu bringen, und sie ermutigen sollten, die schwierigen, aber notwendigen Entscheidungen zugunsten zweier Staaten für zwei Völker zu treffen.

Read More

Shlomo Avineri: Ohne die USA zurück zu 1967

Der emeritierte Historiker an der Hebräischen Universität in Jerusalem Shlomo Avineri hat am 09. Oktober 2015 den USA die Fähigkeit abgesprochen, zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts beitragen zu können. Diese Vorstellung sei eine „Illusion“.

Read More

Aufruf vom 08. Oktober 2015: Für ein Leben in Sicherheit und Gemeinsamkeit in Israel

Angesichts der gegenwärtigen Feindseligkeiten und der angespannten Situation in Israel haben wir, die Bürgermeister der benachbarten jüdischen und arabischen Gemeinden im Wadi Ara, die mit Givat Haviva im Projekt Shared Communities an einer gemeinsamen jüdisch-arabischen Zukunft arbeiten, uns entschlossen, uns an die Öffentlichkeit zu wenden. Dies ist unsere Erklärung:

Read More

Jerusalem, Tel Aviv, Haifa: „Flammen haben unser Land umschlugen”

In Jerusalem, Tel Aviv und Haifa haben sich am frühen Abend des 01. August 2015 viele tausend Menschen, darunter vor allem junge Teilnehmer, versammelt, um gegen den Mord an dem 18 Monate alten palästinensischen Baby in dem Dorf Duma bei Nablus und gegen die Anschläge auf die „Gay Pride Parade“ in Jerusalem am 30. Juli zu protestieren; am 02. August starb das dabei verletzter 16 Jahre alte Mädchen. Am Morgen des 08. August stirbt der Vater des palästinensischen Kindes, während die Mutter und der 4 Jahre alte Sohn mit schwersten Verbrennungen mit dem Tod kämpfen.

Read More

Jihad Abu Zneid: Mein Jerusalem

von Jihad Abu Zneid 1

Dies ist eine Erklärung, die sich nutzen lässt, meine wundervolle Stadt zu beschreiben, die Modulationen meiner Stimme und den Klang meiner Schritte seit dem Tage, als ich die Farbe des Himmels kennenlernte, als ich meine ersten Worte von mir gab und meinen Weg aus dem Haus fand und durch das Labyrinth seiner anmutigen Alleen ging. Jerusalem, die Stadt, die fünftausend Jahre älter ist als ich, und die Stadt, die mir das Gefühl gibt, dass ich die Erbin dieser großen Geschichte bin und das Zentrum von Konflikt und Streit. … 

Read More