Nicht wegen, sondern trotz Auschwitz

von Reiner Bernstein

Raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln und Rolle rückwärts? Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas hat seinen baldigen Besuch in Israel mit der Begründung versehen, er reise nicht etwa wegen Willy Brandt und auch nicht wegen der Friedensbewegung nach Jerusalem, sondern wegen Auschwitz. Dabei hatten Brandt „mehr Demokratie wagen“ versprochen, Frank-Walter Steinmeier die Öffnung des großen „Instrumentenkastens“ der deutschen Außenpolitik zugesagt und Sigmar Gabriel mit Blick auf die Zukunft gefragt, welche Strategie die israelische Politik gegenüber ihren palästinensischen Nachbarn verfolge, wofür ihn 22 Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Wissenschaft dankten.

Bei ihren Besuchen im Frühjahr 2017 hatten Steinmeier und Gabriel vor einer Selbstisolierung Israels gewarnt und Angehörige der Friedensszene besucht – womit sich Gabriel den geballten Zorn Benjamin Netanjahus zuzog. Der Ministerpräsident verlangte die Einbeziehung von Siedlern in die Gespräche, um der politischen Ausgewogenheit Genüge zu tun. Wer erinnert sich dabei nicht an die Evangelische Akademie Tutzing, welche eine Tagung absagte, in der die letzten miteinander redenden Friedensgruppen beider Seiten zu Wort kommen sollten?

Der Historiker Moshe Zimmermann hat mit Nachdruck verlangt, dass die deutsche Verdichtung der bilateralen Beziehungen auf die „Zeichen der schwierigen Vergangenheit“ in Israel eine „Wagenburg-Mentalität“ fördere, und dazu aufgerufen, die Geschichte neu zu studieren und zu bewerten, die der souveränen Verantwortung des Staates Israel gegenüber dem palästinensischen Volk Rechnung trage. Für Avraham Burg, Autor des Buches „Hitler besiegen“, kann Deutschland nicht erlöst werden ohne Israel und umgekehrt, und er hat darauf hingewiesen, dass „Palästinenser wie wir sind“ und es nichts wie eine jüdische Demokratie gebe. Der Historiker Tom Segev hielt die Zeit für gekommen, dass Israel dieselben Maßstäbe an sich anlege, wie das seine auswärtigen Freunde tun. Sogar die Konferenz des „American Israel Public Affairs Committee“ (AIPAC) kam im Februar nicht an der Einladung jüdischer Friedensaktivisten vorbei.

All das hielt den deutschen Justizminister im Dezember 2016 nicht davon ab, seine Amtskollegin Ayelet Shaked zu einem Vortrag über die Rechtsstaatlichkeit („rule of law“) einzuladen – eine Politikerin, die jüngst vor der israelischen Anwaltskammer „die liberale Rechtsdiktatur“ in ihrem Land geißelte und ausführte, dass die Gewährleistung einer jüdischen Mehrheit höher als die Verletzung von Rechten der palästinensischen Bevölkerung rangiere. Sie kümmert sich nicht um die Mahnung Aharon Baraks, zwischen 1995 und 2006 Präsident des Obersten Gerichtshofs:   

„Das zentralste aller Menschenrechte ist das Recht auf Würde. Es ist die Quelle, von der sich alle anderen Menschenrechte ableiten. Die Würde fügt die anderen Menschenrechte in ein Ganzes ein. … Die Menschenwürde ist deshalb die Freiheit des Einzelnen, eine individuelle Identität auszuformen. Sie ist die Autonomie des individuellen Lebens. Sie ist die Freiheit der Wahl. Die Menschenwürde betrachtet einen Menschen als einen Selbstzweck, nicht als ein Mittel für Zwecke, andere Rechte durchzusetzen.“

Quo vadis, Heiko Maas? Soll nach seinem Amtsverständnis die persönliche Gesinnung über empirische Vernunft triumphieren? Dem neuen Außenminister ist die Sorge seines Vorgängers zu empfehlen: „Auch in Deutschland, und ehrlich gesagt auch in meiner eigenen Partei, sind junge Leute immer weniger bereit, etwas zu akzeptieren, was sie als eine unfaire Behandlung von Palästinensern ansehen.“ Selbst ihm, so Gabriel vor dem „Institute for National Security“ in Tel Aviv Ende Januar, falle es immer schwerer, ihnen die Gründe für die Unterstützung Israels zu erklären.