"Denkt an uns!"

von Reiner Bernstein

Wer Iran besuchen konnte, dem fiel eines besonders auf: die Sehnsucht und die Hoffnung nach Verbindungen in die Welt hinaus. Die vom klerikalen Regime verordnete Isolation ließ zwar aus Furcht vor der Allgegenwart der Geheimdienste kaum offene Gespräche zu, doch in keinem  überdachten Markt und in keinem Park fehlte die Bitte um ein gemeinsames Foto.

Auch ohne prophetische Gaben nahmen die Besucher die Frage mit, wie lange sich der Status quo halten lasse. Denn junge Frauen und Männer hinterließen den Eindruck der stillen Verbitterung: die hohe Inflationsrate, der Entzug von Fremdwährungen, die fehlende Meinungsfreiheit, die gleichgeschaltete Presse, die Überwachung der sozialen Medien, das Verbot nicht genehmigter Veranstaltungen, die wirtschaftliche Protektion der militanten Revolutionsgarden. Die Bildnisse der „Märtyrer“ an allen Straßenlaternen aus dem zehn Jahre langen Krieg mit Saddam Husseins Irak sind auf die Imprägnierung von Passivität in einer Bevölkerung bedacht, die aufgrund des Alters das Grauen nicht erlebt hat.

Es konnte also nicht ausbleiben, dass die Proteste gegen die Kürzungen von Subventionen, die Erhöhung der Benzinpreise, die Korruption, die enorme Jugendarbeitslosigkeit, die hohen Zuwendungen für religiöse Stiftungen und die militärischen Interventionen in Syrien, im Irak, im Libanon, im Jemen und im Gazastreifen sowie die immensen Kosten der nuklearen Aufrüstung in eine heftige Systemkritik umschlagen und Parolen des entschiedenen Widerstandes auslösen würden.

So geschieht es seit dem 28. Dezember 2017. Getragen werden die Demonstrationen im Vergleich mit der Grünen Bewegung im Sommer 2009 von den „einfachen Leuten“ in allen Teilen des Landes. Damit gewinnen sie eine Dynamik, die von Seiten der Regierenden schwer zu kontrollieren ist, besonders von dem Obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei. Aber auch Staatspräsident Hassan Rouhani wird sich ihr nicht entziehen können, obwohl er für eine neue politische und gesellschaftliche Offenheit plädiert.

Dass sich die religionspolitischen Hierarchen aus der eigenen Verantwortung zu stehlen suchen, indem sie die USA, Saudi-Arabien und Israel der Verschwörung beschuldigen, gehört – unabhängig vom Wahrheitsgehalt – zur Normalität von Führern, die ihre Herrschaft bedroht sehen. Als im März 2011 in der syrischen Stadt Dera’a viele hundert vor allem junge Leute auf die Straße gingen und Bashar Al-Assad auswärtige Mächte für den aufziehenden Bürgerkrieg verantwortlich machte, blieben die verzweifelten Hilferufe der Demonstranten, sie nicht allein zu lassen, im Westen ungehört.

„Vergesst Libanon, vergesst Syrien, denkt an uns!“ Die Appelle sollten nicht missverstanden werden wie zu Beginn des „arabischen Frühlings“. Den Iranern geht es nicht um den Import westlicher Demokratiemodelle, noch weniger um den Abschied vom schiitischen Islam. Der „regime change“ muss von innen getragen werden. Was die Europäische Union tun kann, ist die Lockerung der Sanktionen und die Öffnung der Märkte zum gegenseitigen Nutzen. Dazu bedarf es einer konzertierten politisch-diplomatischen Offensive, welche die Hardliner in den eigenen Reihen vom Schlage Donald J. Trumps ausspielt.