"Friedenverantwortung der Religionen"

von Reiner Bernstein

Am 22./23. Mai fand im Berliner Auswärtigen Amt eine zweitägige Konferenz mit Teilnehmern aus den drei monotheistischen Religionen Islam, Judentum und Christentum unter dem Titel „Friedensverantwortung der Religionen“ statt. Die Veranstaltung würde „zum festen Bestandteil einer neuen Außenpolitik“, um die „außenpolitischen Werkzeuge weiterzuentwickeln“, hieß es in Anlehnung an Frank-Walter Steinmeier, dem früheren Amtsinhaber, in der Pressemitteilung.

In seiner Grußadresse beklagte Sigmar Gabriel, dass die Religionen „im Zentrum von Konflikten stehen…, weil sich hinter dem Begriff der Religion, des Religiösen, ganz andere Interessen verstecken und diese Identität missbrauchen, um in Wahrheit politische Machtansprüche durchzusetzen“. Als Beispiele verwies er auf Syrien, den Libanon, die Zentralafrikanische Republik, einige Länder Asiens, den Irak, Mozambique und Europa.

Da das Territorium des klassischen Nahostkonflikts von Gabriel nicht erwähnt wurden, soll die Thematik von Politik und Gewalt in Israel und Palästina nachgeholt werden. Als Donald J. Trump am 23. Mai 2017 Machmud Abbas in Bethlehem traf, ließ er sich nicht nehmen, ihn vor dem Einsatz von Gewalt zu warnen. Abbas entgegnete, dass die Palästinenser nicht das Judentum hassen, sondern die israelische Besatzung.

 

Yitzhak Rabins Ermordung: „Wen das Land nicht kümmert…“

In der zionistischen Bewegung seit dem Ausgang des 19. Jahrhunderts standen sich die Vertreter einer säkularen Politik- und Gesellschaftsordnung und die Repräsentanten des rabbinischen Judentums konfrontativ gegenüber. Die einen wollten nach dem vergeblichen Warten auf den Messias künftig Gott einen Platz im Himmel zuweisen. Die anderen bestanden auf dem Kommen des Messias vor der Masseneinwanderung.

Einen vermeintlich mittleren Weg vertrat der Frühzionist Aharon David Gordon (1856 – 1922), der die Produktivierung der Einwanderer als „Religion der Arbeit“ mittels der „Erlösung“ („Ge’ula“) des Landes und der „Eroberung (‚Kibbush‘) des Bodens“ bezeichnete. Ein ethischer Universalismus lag ihm fern, und die „arabische Frage“ beanspruchte bei ihm geringe Aufmerksamkeit: 

„Unsere Religion ist nicht wie die Religion der europäischen Völker, von fremdem Ursprung, sondern ist die Schöpfung unseres nationalen Geistes. Unsere Religion durchdringt unseren nationalen Geist, und unser nationaler Geist findet sich in jedem Teil unserer Religion.“

 Gordons Ausführungen lagen zwei zentrale Anfragen zugrunde:

– Steht das jüdische Volk aufgrund seiner göttlichen Erwählung am Sinai außerhalb des menschlichen Universums, oder begreift es sich als Teil der Welt? Durch das Treffen im April mit den regierungskritischen NGO’s hat Gabriel die Frage „Wie alle Völker…?“ des ersten Rektors der Hebräischen Universität Judah L. Magnes (1877 – 1948) von 1930 beantwortet: Der Staat Israel soll zur Weltgemeinschaft gehören.

– Lässt sich Palästina aufgrund des jüdisch-theologischen Verständnisses von außen auf den Weg des Friedens bringen?

1970 wurden die humanitären Aspekte von Artikel 2 sequ. der Vierten Genfer Konvention durch die Militärverordnung 278 begrenzt. Der angeblich aller Mystik abholde Verteidigungsminister Moshe Dayan (1919 – 1978) unterstrich den Eigentumstitel auf Ost-Jerusalem mit Gottes Wort „Fürchte dich nicht, mein Knecht Jakob“ (Jes. 41,10) und fügte im Blick auf „Judäa und Samaria“ hinzu:

„Ich weiß, dass es eine Resolution 242 des [UN-]-Sicherheitsrates gibt, einen Rogers-Plan, einen Dayan-Plan, einen Allon-Plan und noch andere Pläne. Aber es gibt etwas Bedeutenderes und Größeres als alle diese [Pläne], und das ist das Volk Israel, das in seine Heimat zurückgekehrt ist.”

Für Shimon Peres identifizierte sich Dayan „ebenso mit unseren Ahnen, die noch Sandalen und wehende Gewänder trugen, wie mit unseren Zeitgenossen, die in den Cockpits der Düsenjäger sitzen“.

Als die Soldaten am 06./07. Juni 1967 die westliche Umfassung des ehemaligen Tempelberg-Areals, die „Klagemauer“, erreichten, spürten sie die Lebendigkeit der Prophezeiung des Propheten: In den Tagen der Einkehr des Messias in die Stadt „wird Juda Heil erfahren, und Israel wird in Sicherheit wohnen. Und das ist sein Name, den man ihm geben wird: Der Herr ist unsere Gerechtigkeit“ (Jer. 23,6). Ist Gott Zionist? fragte Menachem Friedman. Der Soziologe an der „Bar-Ilan“-Universität entdeckte eine „paranoide Gesellschaft“.

Jeder Minister habe einen Helfer des „Gush Emunim“ („Block der Glaubenstreuen“), der im März 1974 als Revolte junger Mitglieder der Nationalreligiösen Partei gegründet worden war, erlebte der Verfassungsrechtler Amnon Rubinstein in seiner Zeit als Justizminister. Die Anhänger des „Glaubensblocks“ waren weder links noch rechts eingestellt und keine Randgruppe, sondern zu ihnen gehörten Offiziere, Wissenschaftler, Ärzte und Rechtsanwälte.

Abba Ebans (1915 – 2002) frühe Mahnung, „unsere unzweifelhaften historischen Rechte … in eine tragfähige Balance mit den Rechten anderer (zu) bringen und damit unserem eigenen Recht auf einen endgültigen Frieden“ den Weg zu bahnen, gingen im „brüllenden Schweigen“ unter. Zum 40. Staatsjubiläum 1988 schrieb der seit 1973 amtierende aschkenasische Oberrabbiner Shlomo Goren (1917 – 1994): 

 „Der Zionismus war nicht zur Erlösung des jüdischen Problems durch die Schaffung eines jüdischen Staates angetreten, sondern als Werkzeug der heiligen Erlösung. Der essentielle Auftrag ist nicht die Normalisierung des Volkes Israel, damit es ein Volk unter allen Völkern werde, sondern dass es ein heiliges Volk werde, ein Volk, das in Gott lebt und dessen Grundlage Jerusalem und ein königlicher Tempel in seiner Mitte sind.“

Der sefardische Oberrabbiner Ovadia Yosef (1920 – 2013) ergänzte den Anspruch auf die „befreiten Gebiete“ mit einem kultischen Argument: „Wenn nur ein Buchstabe auf einer Thora-Rolle fehlt, ist die ganze Rolle nicht koscher. Dasselbe gilt für das Land Israel, dem kein Zipfel abhandenkommen darf.“ Reuven Rivlin, Parlamentspräsident von 2009 bis 2013, empfand tiefe Trauer, dass 1948 die Westbank nicht eingenommen werden konnte:

 „Wo war unser Hebron? Wo war Sichem [Nablus], unser Jericho: Weg? Vergessen? Und ganz Transjordanien, das uns gehört? In diesem Zustand, zerrüttet bis aufs Mark, ist mein ganzer Körper wund und in Bruchstücke zerfetzt. Ich konnte nicht mitfeiern.“

Die „elastische Geographie“, so der politische Geograph Eyal Weizman (London), verbat sich jede politische Kompromissbereitschaft als das Werk der exilischen Mentalität. Der Topos von ideologischer und funktionaler Trennung von Judentum und Staat verwandelte sich für den Verfassungsrechtler Yedidia Z. Stern (Jerusalem) zu einer „normativen Dualität“, wobei das jüdische Recht („Halacha“) als ein monistisches System über der Geschichte stehe und wie ein „schwerer Schatten“ über der Gesellschaft liege. Der Politologe und ehemalige Geheimdienstchef Yehoshafat Harkabi (1921 – 1994) sah einen „jüdischen Khomeinismus“ voraus. „Auf dem Königsweg wollen wir dahinziehen, ohne nach rechts und links abzubiegen, bis wir Dein Gebiet durchzogen haben“ (Num. 20,17). 1991 warnte der an der „Bar Ilan“-Universität lehrende Paul Eidelberg folgerichtig vor „Demophrenie“: der trunkenen Anwendung demokratischer Spielregeln auf moralische Probleme und politische Kontroversen.

Es entstand eine Parallelgesellschaft mit eigenen Regeln. An die Stelle der Kibbutzniks, für die das Leben einer Kuh wichtiger sei als die Gebote Gottes, traten die „Charedim“, die Gottesfürchtigen (Deut. 6,2). Justizministerin Ayelet Shaked forderte im Herbst 2015 die Justiz auf, bei der Rechtsprechung künftig nicht nur westliche, sondern auch talmudische Quellen heranzuziehen.

Es ist kaum anzunehmen, dass Aharon Barak, zwischen 1996 und 2005 Präsident des Obersten Gerichtshofs, sein Urteil wiederholen würde, der ideologische Pluralismus und nicht die ideologische Uniformität sei das Kennzeichen der israelischen Demokratie. Dass Bundespräsident Joachim Gauck während seines Staatsbesuchs das Vollkommene in der Politik würdigte, „theologisch gesprochen de(n) Schalom“, und damit den Lobpreis eines ahistorischen Zugangs zum Konflikt anstimmte, dürfte seine Gastgeber mit Genugtuung erfüllt haben. Von Menschenhand herbeigeführter Frieden gegen den Frieden Gottes?

„Wen das Land nicht kümmert, um den kümmert sich das Land nicht“, sagte ein führender Rabbiner die Ermordung Yitzhak Rabins am 04. November 1995 voraus, nachdem dieser im Zuge der Osloer Interimsvereinbarung die Umgruppierung des Militärs – nicht den Rückzug – in der Westbank vor der Knesset angekündigt hatte.  Ariel Sharon (1928 – 2014) rechtfertigte Rabins Tod damit, dass er den „grauenhaften Fehler [der Vereinbarung mit den Palästinensern] nun einmal begangen" habe; dem „Bulldozer“ sollte dies nicht passieren.

Eine gewalttätige Gesellschaft habe gewalttätige Kinder und eine aggressive Gesellschaft hervorgebracht, folgerte 2001 das Amt des „State Comptroller“, vergleichbar mit dem deutschen Rechnungshof. Das Buch „The Crisis of Zionism“ des New Yorker Kolumnisten Peter Beinart ein Jahr später spiegelt puren Euphemismus wider.

Nach dem Ersten Weltkrieg hatte sich der Chefredakteur der in Berlin erscheinenden zionistischen Wochenzeitung „Jüdische Rundschau“ Robert Weltsch (1891 – 1982) gegen „aktivistische Verirrungen“ mit der Warnung verwahrt: „Feuer und Schwert sind keine Thora für uns“, und 1922 schrieb der Kulturzionist Achad Ha’am (1856 – 1927): „Wenn das der ‚Messias‘ sein soll, will ich sein Kommen nicht sehen.“

 

Islam und Islamismus in Palästina

„Aufgrund der Okkupation kümmern wir uns nur um uns selbst, die Welt interessiert uns nicht. Insofern sind wir ein Spiegel der Juden“, hat Sari Nusseibeh befunden. Damit hat sich der an der „Al-Quds“-Universität lehrende Philosoph vom weltausgreifenden Konzept des Islams – ideologisch heute vor allem repräsentiert vom „Islamischen Staat“ – als politische Hilfe für die Palästinenser verabschiedet. Für die meisten, befand der israelische Sicherheitsexperte Yossi Melman, sei der Islam nicht aus metaphysischen, sondern aus dringenden, zionistisch veranlassten Gründen attraktiv. Auf den gesamten arabischen Raum bezogen, war das Verhältnis zwischen Religion und Demokratie schon immer problematisch, schrieb der Soziologe Ghassan Salamé.

Für „Hamas“ steht als Teil der Nationalbewegung die Religion seit jeher im Mittelpunkt. Selbstmordattentate sollen die totale Hingabe an den Islam suggerieren. In ihrer am 01. Mai 2017 vorgestellten überarbeiteten Charta kommt erstmalig die Formulierung „palästinensische islamische nationale und Widerstandsbewegung“ vor. Ein Recht auf bewaffnete Auflehnung bis zur Rückeroberung ganz Palästinas wird bestätigt, wobei Verhandlungen über einen eigenen Staat mit der Hauptstadt Jerusalem und der Rückkehr der Flüchtlinge von 1948 als Zwischenschritt gelten. Die aus Ramallah berichtende israelische Publizistin Amira Hass unterstrich die „akrobatischen Talente“, die der neuen Charta zugrunde lägen.  

Den an der Columbia University in New York lehrenden Historiker Rashid Khalidi beschäftigte denn auch die Frage, warum den Palästinensern im Gegensatz zum arabischen Umfeld trotz der hohen Entwicklungsstufe ihrer nationalen Identität seit den frühen 1920er Jahren die Unabhängigkeit versagt geblieben sei. Er kam zum Ergebnis, dass die britische Niederschlagung des Aufstandes ab 1936 das Ende des arabischen Palästinas eingeleitet habe. Seither sei dessen Elite „intern hoffnungslos gespalten“.

Obwohl Spezialeinheiten der „Fatah“ am „Schwarzen Freitag“ des 18. November 1994 in Gaza-Stadt 16 „Hamas“-Anhänger niedergeschossen hatten, bediente sich Yasser Arafat (1932 – 2004) immer häufiger des Islams, bis die zweite „Intifada“ als „Al-Aqza-Intifada“ und als „Heilige Intifada“ in die Annalen des Widerstandes einging. Sein großes Vorbild sei der Mufti Haj Amin Al-Husseini (1893 – 1974), wie Arafat in einem Interview mit der Zeitung „Al-Quds“ („Die Heilige“ = Jerusalem) am 01. August 2002 bekannte.

Die PLO tat nach ihrem Einzug in Palästina im Sommer 1994 zu wenig für die Vorbereitung unabhängiger Staatlichkeit. Die meisten Führungskader von Arafat abwärts erwiesen sich als schlecht vorbereitet auf transparentes Regieren. Die Träger der ersten „Intifada“ seit Ende 1987 um Faisal Husseini (1940 – 2001) wurden von Arafats Entourage systematisch aus den Führungsetagen verdrängt. Nach zwei Jahren als Bildungsministerin trat Hanan Ashrawi 1998 von ihrem Amt aus Protest gegen die grassierende Korruption zurück. Der Raís erkaufte sich neue Loyalitäten und Abhängigkeiten. Machmud Abbas hat sich von diesem Erbe nicht lösen können.

Dieser Grundzug hatte sich bereits in der Entstehungsphase der PLO angedeutetr. Aufgrund des Zwangs zum Konsens zwischen den politisch und sozial divergierenden Mitgliedsgruppen lief die Führung auf eine einzige Figur zu. Zwar gelang es Arafat immer wieder, „Palästina“ auf den Gipfelkonferenzen der Arabischen Liga Aufmerksamkeit zu verschaffen. Doch die Erklärung der Staats- und Regierungschefs zur Anerkennung der PLO als einziger legitimer Vertreterin des palästinensischen Volkes Ende Oktober 1974 in Rabat nahmen Ägyptens Anwar Sadat und Jordaniens König Hussein nur mit Zähneknirschen hin. Auch der syrische Präsident Hafez Al-Assad zeigte sich wenig begeistert.

Der PLO-Vorsitzende war wie vor ihm der Mufti agitatorisch erfolgreich, aber politisch ein Versager. Uri Avnery verhehlte nicht, dass es Arafat schwerfalle, seinen autokratischen Stil abzustellen. Unter diesen Vorzeichen warnte Arafats ehemaliger Mitarbeiter George T. Abed davor, sich den „Fallstricken der Staatlichkeit“ zu ergeben. Der wegen seiner scharfen analytischen Intelligenz ungeliebte Azmi Bishara, damals Mitglied der Knesset für die „Nationaldemokratische Versammlung“ („Bal‘ad“), warf Arafat „Staatsobsession“ vor, ohne auf die Kritik an der „trivialen und historisch unverantwortlichen Rolle“ der Opposition zu verzichten.

Um sein mangelndes Planungs- und Handlungskonzept zu vertuschen, entschied Arafat, mit der Verfügung vom 20. Mai 1994 die Souveränität Jordaniens wieder ins Spiel zu bringen – also König Husseins Verzicht vom Juli 1988 rückgängig zu machen –, damit „alle Gesetze, Vorschriften und Anordnungen, die vor dem 05. Juni 1967 in der Westbank und im Gazastreifen galten, bis zur Vereinigung [beider Territorien] in Kraft bleiben“, und belegte damit erneut seine Sprunghaftigkeit. Zur Bekräftigung seiner Autorität verlangte er von Israel die Rückkehr an den Verhandlungstisch, auf die er faktisch nicht vorbereitet war. Zum anderen ermutigte er den Einsatz von Gewalt, wenn Verhandlungen zu scheitern drohten, um sich dann auf äußeren Druck hin zu distanzieren und als politischer Partner ernst genommen zu werden.

So wie an den israelischen Rückzug auf die Waffenstillstandlinien zwischen 1949 und 1967 nicht zu denken ist, so wenig glaubwürdig erscheint die von den Osloer Vereinbarungen postulierte territoriale Einheit aus der Westbank und dem Gazastreifen – von Ost-Jerusalem als Hauptstadt Palästinas zu schweigen. Von Trumps Besuch in Jerusalem und Bethlehem werden weder Thora noch Salam ausgehen.

 

Literatur (Auswahl)

Abed, George T.: The Palestinians in the Peace Process: Risks and Opportunities, in "Journal of palestine Studies" # 85, XXII(Autum 1992), S. 5 ff.

Abramov, S. Zalman: Perpetual Dilemma. Jewish Religion in the Jewish State. Rutherford et al. 1976.

Bernstein, Reiner: Der verborgene Frieden. Politik und Religion im Nahen Osten. Berlin 2000.

Friedman, Menachem: The State of Israel as a Theological Dilemma, in Baruch Kimmerling (ed.): The Israeli State and Society. Boundaries and Frontiers. New York 1989.

Glick, Caroline B.: The Israeli Solution. A One-State Plan for Peace in the Middle East. New York 2014.

Gordon, A.D.: Erlösung durch Arbeit. Ausgewählte Aufsätze. Berlin 1929.

Goren, Shlomo: The State of Israel according to the halacha and the prophetic vision, in „The Jerusalem Post international edition”, „Independence Day Magazine” 20.04.1988, S. 10 + 50 f.

Khalidi, Rashid: The Iron Cage. The Story of the Palestinian Struggle for Statehood. Boston 2006.

Klein, Menachem: The Jerusalem Problem. The Struggle for Permanent Status. Gainesville et al. 2003.

Netanyahu, Benjamin: A Place Among the Nations. Israel and the World. London et al. 1993.

Rubinstein, Amnon: The Zionist Dream Revisited. Tel Aviv 1984.

Sprinzak, Ehud: Brother against Brother: Violence and Extremism in Israeli Politics from Altalena to the Rabin Assassination. New York 1999.

Talmon, J.L.: Israel Among the Nations. London 1970.

Weizman, Eyal: Sperrzonen. Israels Architektur der Besatzung. Hamburg 2007.