Zeev Maoz: Defending the Holy Land. A Critical Analysis of Israel's Security and Foreign Policy. Ann Arbor 2006

Würde sich der Leser vornehmlich vom Obertitel dieser voluminösen Publikation leiten lassen, erläge er schnell der Vorstellung, bei ihr handele es sich um eine amtlich inspirierte Begründungslektüre, warum Israel zur Verteidigung des Heiligen Landes aufgerufen sei. Doch weit gefehlt: Der zunächst an der Universität Tel Aviv und heute an der University of California in Davis lehrende Politologe unterzieht die Sicherheits- und Außenpolitik seines Geburtslandes einer grundlegend-kritischen Bestandsaufnahme.

Dabei fällt zunächst auf, dass Zeev Maoz hermeneutisch der Vorgeschichte des Staates Israel einschließlich der „Shoah“ keine spezifische Aufmerksamkeit widmet, sondern sie implizit voraussetzt. So kann er sofort in den „grimmigen Bürgerkrieg“ seit der UN-Teilungsresolution vom November 1947 und in die Intervention der Militäreinheiten aus fünf arabischen Nachbarstaaten einsteigen. Unter Berufung auf Augenzeugen und auf Untersuchungen des in London lehrenden Historikers Avi Shlaim beliefen sich die Überlebenschancen des Staates im besten Fall auf fünfzig Prozent.

Desto nachdrücklicher stellt sich für Maoz die Frage, warum nach der siegreichen Beendigung des Unabhängigkeitskrieges die Sicherheitspolitik einer ununterbrochenen Kette von Versäumnissen und Fehleinschätzungen verhaftet sei, für die nicht nur die Politiker und die Regierung, sondern auch die Bürokratie, der Wissenschaftsbetrieb, die Archäologie sowie die Medien die Verantwortung trügen – obwohl die Israelis im allgemeinen von Natur aus kritisch und zynisch seien. Maoz führt sein Urteil auf die grundlegenden Maximen eines nationalen Konsens zurück, der von einer zum Angriff und zur Eskalation bereiten Doktrin der begrenzten oder massiven Kampagnen geprägt sei, ein „Sparta in moderner Zeit“, das sich einen langwierigen und kräftezehrenden Krieg nicht leisten könne.

Sein Gefühl habe ihm außerdem gesagt, dass zu viele ausdrückliche und verdeckte Grundlagen des israelischen Sicherheitsdogmas und – daraus abgeleitet und in ihren Diensten – der Außenpolitik zu religiösen Axiomen aufgestiegen seien, deren Voraussetzungen sich der empirischen Nachprüfung entziehen. Das Beharren Levi Eshkols auf dem Primat der Politik im November 1966 – wenige Monate vor dem Sechstagekrieg –, als das Militär unter Generalstabschef Yitzhak Rabin ein palästinensisches Dorf bei Hebron mit vielen Toten angriff, nachdem eine Landmine tags zuvor das Leben dreier israelischer Soldaten gekostet hatte, war wohl der letzte vergebliche Versuch eines Regierungschefs, das Heft des Handelns in der Hand zu behalten. Schon damals also wurden Befürchtungen laut, dass „die Armee die Regierung übernimmt“ (Tom Segev).

 

„Sparta in modernen Zeiten“

„Ein Netzwerk der ‚alten Jungs’ aus ehemaligen Generälen“ – zu nennen ist hier die erste Garnitur aus Moshe Dayan, Yitzhak Rabin, Ariel Sharon, Ehud Barak, Shaul Mofaz sowie Dan Halutz und hinzu kam bei den Wahlen im Februar 2009 Moshe Ya‘alon – „hat sich mit gemeinsamen politischen und militärischen Überzeugungen jenseits des Links-Rechts-Kontinuums in der israelischen Elite herausgebildet.“ Etabliert hat sich eine Grauzone aus politischer und militärischer Führung.

Dass im Herbst 2009 eine rechtsförmige Untersuchung der Beschuldigungen verhindert wurde, die der Goldstone-Bericht der UN-Menschenrechtskommission zum Krieg 2006 im Gazastreifen auflistete, hat einmal mehr den langen Arm des Militärs bei politischen Entscheidungen belegt. Der frühere Chef der Marine Ami Ayalon hat bedauert, dass frühere Untersuchungskommissionen ebenfalls zu den immer gleichen Ergebnissen gekommen seien: „Erstens hat Israel keine Politik, und zweitens besitzt Israel keinen Mechanismus zur Schaffung von Politik.“ Maoz ergänzt, dass Israel entgegen dem Bekunden von der stets ausgestreckten Hand des Ausgleichs und der Versöhnung über keine Friedensdiplomatie verfügt, zu der wenigstens geringfügige Konzessionen und die Einhaltung von Verträgen gehören würden.

 

Bewahrung der Handlungsfähigkeit als Prämisse

Wenn die gegnerischen Parteien aus den Defiziten und Fehlern Israels keinen durchschlagenden Erfolg erzielt hätten, dann liege dies daran, dass sie noch inkompetenter, noch kurzsichtiger und noch böswilliger als die Israelis handelten. „Mit solchen Feinden können wir uns ein paar Fehler erlauben“, bemerkt Maoz ironisch. Doch würden Israels zweifelsfreie Positivfaktoren es nicht seiner Verantwortung für die Überwindung der Schwächen bei der Gestaltung des Verhältnisses zu den Nachbarn entheben.

Für Maoz lebt die israelische Gesellschaft in der Vorstellung, dass sie zwar von der Außenwelt waffentechnisch abhängig ist, sich aber bei der Sicherung ihrer Verteidigung und ihres Überlebens nicht einmal auf ihre Freunde verlassen könne. Diese Überzeugung von der historischen Einsamkeit in der biblischen Formel vom „Volk, das allein wohnt“ (Num. 23,9) mache auch vor den USA nicht halt. Denn die Erfahrungen würden für das jüdische Kollektiv die Hypothese belegen, dass die internationale Gemeinschaft insgesamt eine Quelle der Unzuverlässigkeit darstelle.

Statt bindender militärischer Allianzen laute die Devise „Bewahrung der Handlungsfreiheit“. Deshalb ist auch die in Europa diskutierte NATO-Mitgliedschaft keine Option, weil sie auf die Einbindung in die Strukturen der westlichen Verteidigungs- und Wertegemeinschaft setzt. Dass der an der Columbia University lehrende Rashid Khalidi vor einigen Jahren auf den Grundsatz der US-Gründungsväter hingewiesen hat, die Gefahr von Allianzen zu meiden, in denen man sich zu verfangen drohe, deckt sich mit israelischen Prinzipien.

 

Zukunftsszenarien

In seinen Empfehlungen an die israelische Adresse konzentriert sich Maoz darauf, regional unter Einbindung politischer und wirtschaftlicher Institutionen vielgestaltige Programme der militärischen Abrüstung zu favorisieren und Friedensinitiativen ernst zu nehmen, statt die Logik zur Eskalation bereiter Überlegenheit und zur risikoreichen Sicherheitspolitik zu verlängern. Sein Aufruf, dass nur Kenntnisse – statt Emotionen und Vor-Urteile – die Grundlage für einen vernünftigen und strukturierten Wandel bilden, wendet sich an alle Konfliktparteien.

Für den politischen Westen besteht die größte Herausforderung darin, die jüdische Bevölkerung Israels von ihrer Psychologie des ewigen Opfers zu befreien. Dazu gehört allerdings mehr, als die Sicherheit Israels zur Staatsräson zu erklären, sich besorgt über die Siedlungspolitik zu äußern und den jüdischen Toten und Verwundeten palästinensischer Terrorakte das tiefe Mitgefühl auszusprechen und darüber die toten und verwundeten Palästinenser nach israelischen Angriffen fast zu vergessen.

Was Frank-Walter Steinmeier zur Gestaltung der Beziehungen zu Russland angemerkt hat, gilt auch für den Nahen Osten: Die Rolle eines abwartenden Beobachters reicht nicht aus. Es gibt genügend Spielräume für konstruktive Einflussnahmen, ohne sich dem Vorwurf des Diktats auszusetzen.