Martin Indyk: Innocent Abroad. New York et al. 2009.

Ein überaus treffender Titel: „Einfältig im Ausland.“ Es erinnert an die Unbefangenheit, mit der Mark Twain 1869 seine Erfahrungen im Reisebuch „Innocents Abroad or The New Pilgrims’s Progress“ niederschrieb. Fast anderthalb Jahrhunderte später bezeichnete der aus Großbritannien gebürtige Israeli Daniel Levy die Nahostpolitik Washingtons als „amateurhaft“.

Martin Indyk wurde in London geboren, wuchs in Australien auf, wurde in den USA naturalisiert und war beim „American Public Affairs Committee (AIPAC)“ tätig, bevor er das „Washington Institute for Near East Policy (WINEP)“ gründete. Zwischen April 1995 und September 1997 sowie zwischen Januar 2000 und Juli 2001 diente er als Botschafter in Israel und arbeitete danach bei der „Brookings Institution“. Mit fast quälender Treffsicherheit legt er hier die konzeptionellen Schwächen und die politische Hilflosigkeit der USA im Nahen Osten insgesamt offen.

Anstatt zu begreifen, dass im Nahen Osten die Politik von sozialen, politischen und ideologischen Dispositionen ihrer Führungseliten abhängt, versteifte sich das Weiße Haus auf theoretische Lösungsmodelle. Kennzeichnungen wie sträfliche Unterschätzung von „Stolz, Würde und lokalen Rivalitäten“ im arabischen Raum, durchgängige „Naivität“, schwere taktische „Mängel“, „treuherzige Schlichtheit“, unverständlicher „Illusionismus“, grandiose „Torheit“, haarsträubende „Versäumnisse“, „Schwäche“ bei der Durchsetzung eigener Ideen, durch Leichtsinn generierte Beschädigung durch „Täuschungsmanöver“ der anderen Seite sowie eigene „Doppeldeutigkeiten“ etwa bei der völkerrechtlichen Definition Ost-Jerusalems waren nach dem Urteil Indyks die Begleiter der US-amerikanischen Diplomatie.

„Wir nahmen fälschlicherweise an, dass die nahöstlichen Akteure einschließlich unserer israelischen Friedenspartner mit Erfolg unsere Bemühungen mit ihrem eigenen Vorteil verbinden würden, doch heraus kam ein höchst abweichendes Ergebnis“,

schreibt Indyk. Sie haben ihn nicht daran gehindert, seiner Verachtung für den „notorischen Lügner“ Arafat Ausdruck zu geben. Seine Amtschefin Madeleine Albright ihrerseits warf Ehud Barak vor, mit der Glaubwürdigkeit Clintons zu spielen.

 

Die „fünf Rabbis“

Indyk erinnert sich, Daniel C. Kurtzer als damaliger stellvertretender Leiter des Nahostbüros im „State Department“ sei mit Aaron David Miller, der für Dennis Ross und Außenminister James Baker arbeitete, davon überzeugt gewesen, dass der arabisch-israelische Konflikt ohne die vorrangige Regelung der zentralen Problemlagen zwischen Israel und den Palästinensern nicht zu beenden sei und dass diese Kontinuität den autoritären Regimes den Vorwand liefere, ihre drängenden inneren Reformen immer wieder auf die lange Bank zu schieben.

Dass die von einem arabischen Journalisten als die „fünf Rabbiner“ bezeichneten Mitglieder des Nahost-Teams Clintons – neben Kurtzer, Miller und Ross die Berater Samuel („Sandy“) Berger und Robert Malley – Juden sind, hinderte weder arabische Regierungen noch Arafat daran, mit ihnen vertrauensvoll zusammenzuarbeiten. Eher waren es israelische Politiker und ihre amerikanischen Trabanten, die ihnen mit Misstrauen begegneten, weil sie sie als „natürliche“ Übermittler israelischer Botschaften in die Schalthebel Washingtons hinein einsetzen wollten. Dagegen zeigten sich die „Fünf“ davon überzeugt, ihre Loyalität Israel gegenüber bestehe darin, dass seine Sicherheit vom Ende des Konflikts mit seinen arabischen Nachbarn abhängen werde.

Der strahlende Nimbus Clintons, das belegt Indyk Seite um Seite, zerbrach an den eigenen Widersprüchen. Der Präsident sei geradezu besessen gewesen, seine Amtszeit mit dem israelisch-palästinensischen Frieden abzuschließen und dadurch seine durch die Lewinsky-Affäre getrübte Autorität aufzuhellen.

Die Befürchtung, politisch auf der Strecke zu bleiben, musste Jordaniens König Hussein machen, worauf ihm Rabin vorhielt, er habe sich 1988 einseitig aus der Westbank zurückgezogen. Gleichwohl versprach ihm der Premier, Arafat keinen unabhängigen Staat zuzugestehen, worauf der König zur Eile drängte, einen Friedensvertrag abzuschließen, nicht zuletzt um eine Verständigung zwischen einer neuen rechtsgerichteten Regierung in Jerusalem und der PLO über die „jordanische Option“ zu verhindern – die Einbeziehung seines Königsreichs in einen Staat Palästina. Wie Jordanien fühlte sich auch Syrien durch Arafats Alleingang in Oslo nicht länger an die Unterstützung der palästinensischen Sache gebunden. Als Hafez Assad zum Friedensschluss bereit schien, hatte er nur noch wenige Tage zu leben.

Indyk vertritt die Auffassung, dass die USA sehr wohl in der Lage sind, die strategischen Kontexte zu verändern. Dabei besitzen die nationalen Interessen der USA mit ihren breiten regionalen Horizonten absoluten Vorrang vor fremddefinierten Loyalitäten. „Wir sind nicht die Lieferanten für Kosher-Lebensmittel für eine jüdische Hochzeit“, herrschte Indyk Rabins Büroleiter an, als Jordanien und Israel 1994 ohne amerikanische Einbindung den Friedensvertrag vereinbarten und Eitan Haber verlangte, eine größere Anzahl jüdischer Repräsentanten aus den USA zur Zeremonie am Roten Meer einzuladen.

 

Perspektiven  

 

Welche Perspektiven lassen sich aus Indyks Einschätzungen erkennen? Fünf Punkte seien hervorgehoben:

1. Druck aus Washington erzeugt im Nahen Osten Gegendruck. Auch schwache Verhandlungspartner finden Mittel und Wege, sich amerikanischen Interessen und Vorstellungen zu entziehen, weil sie taktisch am längeren Hebel sitzen und von außen populistisch-demagogische Winkelzüge sowie die Untiefen der Herrschaftssysteme kaum durchschaubar sind.

2. Dass sich die Feinde des Friedens auch in Israel als stärker denn seine Befürworter erwiesen haben, führt Indyk unter anderem darauf zurück, dass „den endlosen bürokratischen Kämpfe, welche die politischen Entscheidungen in Washington beherrschen“, keine Gegengewichte entgegengesetzt würden. Wie Kurtzer in Zusammenarbeit mit Scott B. Lasansky zuvor beklagt der Autor die Disfunktionalität des für den Nahen Osten zuständigen Behördenapparates und fordert dessen nachhaltige Neuordnung, der dem Präsidenten „full time“ und energisch zuarbeiten müsse.

3. Künftige Präsidenten sollten klare und realistische Ziele und eine integrierte Strategie entwickeln, mit denen sich die Regierungen in der Region identifizieren und die sie unterstützen können. Alle Seiten richten ihre Blicke eh auf Washington.

4. Durchschlagende Fortschritte in den israelisch-palästinensischen Verhandlungen seien die Voraussetzung für die arabischen Nachbarn, ihre Beziehungen zu den USA und zu Europa zu definieren. Dabei müssten die Diplomatie und die inneren Reformprozesse gleichzeitig, also auf mehreren Ebenen, geführt werden. „Jede Lockerung des diplomatischen Momentum öffnet den Spielern Tür und Tor, Schlimmstes zu tun“, ist Indyk überzeugt.

5. Die Intimität zu Partnern kann den Blick für notwendige Entscheidungen verbauen, statt sie zu beflügeln.

Die „wachsende palästinensische demographische Bedrohung“, fasst der Autor zusammen, werde Israel binnen kurzem zu Wegen zwingen, die Okkupation zu beenden. Diese Auffassung ist freilich mehrschneidig. Denn zum einen deuten die Statistiken darauf hin, dass die palästinensischen Geburtenüberschüsse geringer ausfallen, während sie unter der ultraorthodoxen Bevölkerung Israels wachsen. Zum anderen kommt Indyks Einschätzung der Abdankung von Politik und Diplomatie gleich: Sie besagt nicht mehr und nicht weniger, dass Juden und Araber, Israelis und Palästinenser prinzipiell nicht in Frieden miteinander leben können.

Zum Schluss: Wie bei den anderen amerikanischen und israelischen Autoren kommt Europa auch bei Martin Indyk als politisch gestaltende Kraft im Nahen Osten nicht vor. Diese Geringschätzung sollte die Regierungen auf unserem Kontinent zumindest zum Nachdenken ermutigen.