Ein Herzog ohne Fortune

von Reiner Bernstein

Nicht erst seit gestern gilt Itzhak Herzog in der israelischen Politik als Leichtgewicht. Auch jene auswärtigen Politiker und Diplomaten, die ihn seit seinem Amtsantritt als Vorsitzenden der Arbeitspartei erlebten, kamen nicht an der Frage vorbei, ob er der Rolle einer glaubwürdigen Alternative zu Benjamin Netanjahu gerecht wird.  

Seit dem Programmparteitag am 07. Februar in Tel Aviv liegt die Antwort auf dem Tisch: „Boogie“, wie er von seiner Mutter zärtlich genannt wurde, fehlt es an Format, und dass seine Vorlage fast einstimmig von den Delegierten mitgetragen worden ist, sagt viel darüber aus, auf welchen politischen Weg sich die Arbeitspartei begeben hat – auf den Weg zu „Likud light“.

Herzog will zwar formal auf der Zwei-Staaten-Lösung beharren, doch da sie nicht erreichbar sei, müsse sich Israel von den Palästinensern trennen, aber die Kontrolle über die Siedlungsblöcke „Gush Etzion“, „Jerusalem–Maale Adumim“ und „Ariel“ (etwa 16 Prozent der Westbank) aufrechterhalten, anderweitige Bautätigkeiten einstellen und die Errichtung der Trennungsmauern zu Ende bringen.

Der Palästinensischen Autonomiebehörde, so Herzog weiter, sollten in der Zone B der Westbank – sie steht seit „Oslo“ von 1995 unter vollständigem Sicherheitsvorbehalt Israels – mehr praktische Gestaltungsräume gegeben werden, von politischer Mitbestimmung ist nicht die Rede. Dass das Jordantal unter allen Umständen bei Israel bleiben soll, gehört von vornherein zum nationalen Konsens.  

Zu Jerusalem fiel dem Oppositionsführer nichts anderes ein, als sich für den Verzicht auf einige arabische Vororte mit dem Argument auszusprechen: „Wir brauchen keine vielen hunderttausend Palästinenser in unserer Stadt.“ Dabei dürfte Herzog bewusst sein, dass Jerusalem das Herzstück im israelisch-palästinensischen Konflikt darstellt, so dass ohne eine Verständigung hier jede weitere Übereinkunft das Papier nicht wert ist.

Den Unterschied zum „Likud“ macht nur Herzogs verhaltener Ton des Vortrags aus. Doch da dem Wahlvolk das robuste Original einer faktischen Totalannexion mehr wert ist als die Doublette eines Teilanschlusses, kann Netanjahu erneut zufrieden aufatmen. Denn wer eine solche Opposition hat, braucht sich um seine politische Zukunft keine Sorgen zu machen.